«Ungültig und bedeutungslos»: Trump stellt Rechtskraft von Joe Bidens Begnadigungen infrage

US-Präsident Donald Trump hat die von seinem Vorgänger Joe Biden ausgesprochenen Begnadigungen als «ungültig und bedeutungslos» bezeichnet. In einem Beitrag auf Truth Social erklärte Trump, Biden habe die Dokumente nicht selbst unterzeichnet und sei sich ihrer Existenz nicht einmal bewusst gewesen.

epa11718877 US President Joe Biden (R) and President-elect Donald Trump during a meeting in the Oval Office of the White House in Washington, DC, USA, 13 November 2024
AL DRAGO / POOL / KEYSTONE

Kurz vor seinem Amtsende hatte Biden präventiv mehrere politische Figuren begnadigt – darunter Mitglieder des Kongressausschusses zur Untersuchung der Kapitol-Unruhen vom 6. Januar 2021. Die Massnahme sollte mögliche Strafverfolgungen unter einer erneuten Trump-Präsidentschaft verhindern.

Trump stützt seine Behauptung auf Berichte, wonach während Bidens Amtszeit ein automatisches Unterschriftsgerät («Autopen») genutzt wurde, um offizielle Dokumente zu unterzeichnen. Eine konservative Denkfabrik behauptet, dass derjenige, der das Autopen kontrollierte, faktisch die Macht über die Präsidentschaft innehatte.

Während frühere US-Präsidenten technische Hilfsmittel zur Unterschrift verwendeten, stellt Trump nun infrage, ob Bidens Begnadigungen überhaupt rechtskräftig seien. In einer Rede im Justizministerium bezeichnete er den angeblichen Missbrauch des Autopens als «respektlos gegenüber dem Amt» und womöglich «nicht einmal gültig».