Unsicherheitsminister Pfister: Der Mitte-Bundesrat drängt auf engere Zusammenarbeit mit der Nato – ausgerechnet während das Bündnis wankt
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Unsicherheitsminister Pfister: Der Mitte-Bundesrat drängt auf engere Zusammenarbeit mit der Nato – ausgerechnet während das Bündnis wankt

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Unsicherheitsminister Pfister: Der Mitte-Bundesrat drängt auf engere Zusammenarbeit mit der Nato – ausgerechnet während das Bündnis wankt
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Die Nato steht mit dem Rücken zur Wand. US-Präsident Donald Trump droht damit, den Militärpakt zu verlassen – aus nachvollziehbaren Gründen. Staaten wie Italien, Frankreich oder Spanien pochen auf den Schutzschirm der Vereinigten Staaten, verweigern aber gleichzeitig die volle Kooperation, etwa bei der Nutzung gemeinsamer Militärbasen im laufenden Konflikt mit dem Iran. Die Grundlage für eine verlässliche Zusammenarbeit bröckelt sichtbar.

© KEYSTONE / URS FLUEELER
Bundesrat Martin Pfister an der Delegiertenversammlung der Mitte in Zug
© KEYSTONE / URS FLUEELER

Oder anders gesagt: Mitgegangen, mitgefangen.

Die Schweiz kann sich glücklich schätzen, dass sie solchen Zerreissproben nicht ausgesetzt ist. Sie ist kein Nato-Mitglied. Sie ist neutral. Das heisst: keine Kriege, keine Beteiligung an Konflikten, keine Parteinahme. Punkt.

Und doch beginnt genau hier der Widerspruch.

Denn während sich die Weltlage zuspitzt und die Nato intern an Geschlossenheit verliert, mehren sich auch in der Schweiz Stimmen für eine engere Anbindung an das Bündnis. Allen voran Mitte-Verteidigungsminister Martin Pfister. Er spricht von vertiefter Kooperation, von gemeinsamer Ausbildung, von besserer Interoperabilität.

Technisch klingt das nüchtern. Politisch ist es heikel.

Denn jede Annäherung – sei sie noch so pragmatisch begründet – verschiebt die Grenze dessen, was unter Neutralität verstanden wird. Wer gemeinsam übt, plant. Wer plant, koordiniert. Und wer koordiniert, steht im Ernstfall nicht mehr einfach daneben.

Die Schweiz bewegt sich damit auf einem schmalen Grat: zwischen sicherheitspolitischem Realismus und dem schleichenden Verlust eines Prinzips, das ihr über Jahrzehnte Stabilität und Glaubwürdigkeit verschafft hat.

Gerade in einer Zeit, in der Bündnisse ins Wanken geraten und Konflikte bereits Realität sind, stellt sich die Frage umso dringlicher: Ist es klug, sich an eine Struktur anzunähern, die selbst mit inneren Spannungen ringt?

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