US-Geheimdienste stützen Deutschlands Terrorabwehr

Die Terrorabwehr in Deutschland hängt fast vollständig von den USA ab. Wie die Bild-Zeitung berichtet, stammen nur rund 2 Prozent aller Warnmeldungen und Gefahrenhinweise, die beim Bundesnachrichtendienst (BND) eingehen, aus eigener Ermittlung. Ganze 80 Prozent kommen aus dem sogenannten Five-Eyes-Netzwerk – vor allem aus den Vereinigten Staaten, die laut Bericht allein 90 Prozent dieser Hinweise liefern.

US-Geheimdienste stützen Deutschlands Terrorabwehr
KAY NIETFELD / KEYSTONE

Der Fall des sogenannten Rizin-Bombers Sief Allah H. zeigt, wie abhängig die deutsche Sicherheit von amerikanischen Geheimdiensten ist. Ein Hinweis der CIA führte 2018 zur Festnahme des Tunesiers, der eine biologische Bombe in Deutschland zünden wollte. Ohne die US-Informationen wäre der Anschlag womöglich nicht verhindert worden.

Laut Bild ist der BND ohne amerikanische Unterstützung bei Bedrohungen aus dem Ausland praktisch blind. Strenge Datenschutzauflagen und rechtliche Einschränkungen erschweren zudem eigenständige Ermittlungen: Der Dienst darf etwa keine KI-gestützten Übersetzungsprogramme nutzen und muss jede deutsche Telefonnummer sofort aus seinen Aufzeichnungen löschen.