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Weltwoche Schweiz
Anhören ( 1 min ) Männer in Deutschland können auch unter dem neuen Wehrdienstgesetz weiterhin ohne Genehmigung ins Ausland reisen. Das stellte Verteidigungsminister Boris Pistorius laut DPA klar: «Derzeit ändert sich für die Männer nichts: Ob 17 oder 45 Jahre oder dazwischen – alle dürfen selbstverständlich verreisen und brauchen derzeit dafür auch keine Genehmigung.»
Darren England/EPA/Keystone
Hintergrund ist eine Passage im reformierten Wehrdienstgesetz, die für Verunsicherung gesorgt hatte. Sie sieht vor, dass Männer zwischen 17 und 45 Jahren bei Auslandsaufenthalten von mehr als drei Monaten grundsätzlich eine Genehmigung der Bundeswehr benötigen. Das Verteidigungsministerium relativiert nun: Diese Regelung ziele ausschliesslich auf einen sogenannten Spannungs- oder Verteidigungsfall ab, also auf eine Situation mit verpflichtendem Wehrdienst. Solange der Dienst freiwillig bleibt, soll eine generelle Ausnahme gelten, um «unnötige Bürokratie» zu vermeiden.
Pistorius betonte, dass auch längere Auslandsaufenthalte aktuell weder genehmigt noch gemeldet werden müssten. Eine entsprechende Meldepflicht werde ausgesetzt. Der Minister verweist darauf, dass derzeit niemand gegen seinen Willen eingezogen werde. «Dafür habe ich mich innerhalb der Koalition erfolgreich eingesetzt», sagte er. Ziel sei ein attraktiver freiwilliger Wehrdienst, der genügend Bewerber anzieht, ohne Zwangsmassnahmen nötig zu machen.
Das Gesetz war vor dem Hintergrund wachsender sicherheitspolitischer Spannungen und insbesondere mit Blick auf Russland überarbeitet worden. Künftig werden alle 18-jährigen Männer gemustert und angeschrieben; sie sollen angeben, ob sie freiwillig Dienst leisten wollen. Frauen erhalten ebenfalls Post, sind jedoch nicht zur Antwort verpflichtet.
Für den Moment bleibt es damit bei der bisherigen Praxis: Reisefreiheit ohne Einschränkung – zumindest solange der Wehrdienst freiwillig organisiert ist.