Die Partei Die Linke hat der Bundessprecherin der Linksjugend, Martha Wüthrich, für zwei Jahre die Mitgliedsrechte entzogen. Wie die FAZ berichtet, teilte das Thüringer Landesschiedsgericht mit, es stehe fest, dass Wüthrich «antisemitische, gewaltverherrlichende und Holocaust relativierende Aussagen getroffen hat und diese auch öffentlich geworden sind». Zudem erkannte das Gremium der Erfurter Politikerin sämtliche Parteiämter und Mandate ab. Zur Begründung heisst es im Beschluss, der Partei sei durch die Äusserungen «ein erheblicher Schaden» zugefügt worden.
Bundesvorstand der Linksjugend/Solid
Auslöser war unter anderem ein Tiktok-Video zum Gaza-Krieg, das Wüthrich im vergangenen Jahr am Rande eines Parteitags veröffentlicht hatte. Darin sagte sie: «Das ist ein Völkermord. Das ist ein fucking Holocaust. Das ist der Holocaust!». Später erklärte sie, die Aussage sei «im Affekt» gefallen, sie erkenne die Singularität des Holocaust an und habe das Video gelöscht.
Im Verfahren wurde ihr zudem vorgeworfen, nach einer Rede zum Existenzrecht Israels gerufen zu haben: «Ich will nur noch Molotows werfen. Manche Menschen sollte man einfach verbrennen!» Wüthrich bestritt dies, das Gericht sah die Aussagen nach Befragung anderer Zeugen jedoch als erwiesen an.
Der Landesgeschäftsführer Paul Gruber hatte einen Parteiausschluss beantragt, das Gericht entschied sich stattdessen für eine befristete Suspendierung. Gegen den Beschluss ist Beschwerde beim Bundesschiedsgericht möglich. Auswirkungen auf ihre Funktion in der Linksjugend hat die Entscheidung nicht, da diese organisatorisch unabhängig von der Partei ist.