Wegen Iran-Krieg: Italien und Dänemark fordern Grenzschutz-Vorbereitungen der EU

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen fordern Vorbereitungen der EU auf mögliche Migrationsbewegungen infolge des Iran-Kriegs. Dies geht aus einem Schreiben an die Europäische Kommission hervor, über das die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet.

Darin regen beide Politikerinnen an, «Mechanismen zu prüfen, die als Notbremse dienen können und im Falle grosser Migrationsbewegungen in Richtung der Union als Fall höherer Gewalt ausgelöst werden können». Ziel sei es, auf eine mögliche neue Migrationskrise vorbereitet zu sein.

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (l.) spricht mit Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen während eines EU-Gipfels in Brüssel.
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Zur Begründung verweisen Meloni und Frederiksen auf die Erfahrungen der Jahre 2015 und 2016. «Das wäre nicht nur eine humanitäre Katastrophe für die direkt betroffenen Menschen, sondern würde auch die Sicherheit und den Zusammenhalt der Union gefährden», heisst es in dem Schreiben. Man dürfe sich nicht erneut überraschen lassen.

Die Regierungschefinnen fordern zudem eine Stärkung des Grenzschutzes. «Das bedeutet eine weitere Stärkung unserer Grenzen, damit alle Mitgliedstaaten angemessen ausgestattet sind, um sicherzustellen, dass die EU die volle Kontrolle über ihre Aussengrenzen hat», heisst es weiter.