Wegen steigenden Energiepreisen: Städte- und Gemeindebund fordert Steuersenkung

Der Städte- und Gemeindebund fordert angesichts steigender Energiepreise eine befristete Senkung der Mehrwertsteuer auf Energie und Güter des täglichen Bedarfs. Dies sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger den Zeitungen der «Funke Mediengruppe».

Berghegger erklärte: «Notwendig ist eine sofort wirksame und zeitlich befristete Entlastung für Bürgerinnen und Bürger sowie den Mittelstand und das Handwerk». Konkret schlug er vor: «Dazu schlagen wir für zunächst sechs Monate eine spürbare Senkung der Steuern auf Energie und Güter des täglichen Bedarfs vor.»

Wegen steigenden Energiepreisen: Städte- und Gemeindebund fordert Steuersenkung
HANNES P ALBERT / KEYSTONE

Eine solche Massnahme könne die Energiekosten senken und Pendler, Handwerk sowie Unternehmen entlasten. Auch für Lebensmittel und weitere Güter des täglichen Bedarfs sprach sich Berghegger für eine niedrigere Mehrwertsteuer aus.

Er betonte zudem: «Eine befristete Steuersenkung erzielt schnell Effekte und ist anderen Vorschlägen, wie etwa einer Einmalzahlung, vorzuziehen». Gleichzeitig verwies er auf begrenzte staatliche Mittel: «Auch wenn Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen nun eine befristete Entlastung benötigen, muss dennoch klar sein, dass auch die Möglichkeiten des Staates begrenzt sind.»

Langfristig müsse Deutschland widerstandsfähiger werden, etwa bei Verteidigungsfähigkeit, Zivilschutz, wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und beim Energiemix.