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Weltwoche Schweiz
Anhören ( 1 min ) Das Bundesinnenministerium hat den Verein «Muslim Interaktiv» mit sofortiger Wirkung verboten. Die Gruppierung habe mit ihren islamistischen Inhalten gezielt junge Menschen angesprochen und dabei offen zur Abschaffung der Demokratie aufgerufen. Laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) seien ihre Aktivitäten ein Angriff auf die verfassungsmässige Ordnung und das friedliche Zusammenleben in Deutschland. Das Vereinsvermögen wurde beschlagnahmt, das Vereinsregister gelöscht.
MICHAEL KAPPELER / KEYSTONE
Insgesamt neunzehn Objekte in Hamburg, Berlin und Hessen wurden am Mittwochmorgen durchsucht. Betroffen waren laut Medienmitteilung des Bundesinnenministeriums auch die Vereine «Generation Islam» und «Realität Islam», gegen die nun ebenfalls ermittelt wird. Sie stehen im Verdacht, ähnliche Ziele zu verfolgen.
«Wer auf unseren Strassen aggressiv das Kalifat fordert, gegen Israel hetzt und die Rechte von Frauen und Minderheiten verachtet, dem begegnen wir mit aller rechtsstaatlichen Härte», zitiert die Mitteilung den Bundesinnenminister. Hamburgs Innensenator Andy Grote sprach von einem «Schlag gegen den modernen Tiktok-Islamismus» und lobte die Arbeit der Sicherheitsbehörden: «Mit dem Verbot von Muslim Interaktiv haben wir eine gefährliche und sehr aktive islamistische Gruppierung ausgeschaltet.»
Laut Verfassungsschutz inszenierte sich «Muslim Interaktiv» gezielt jugendnah – mit professionellen Videos, Popkulturelementen und Kampagnen in sozialen Medien. Ihre Botschaft: Der Islam sei das einzig legitime Gesellschaftsmodell, westliche Demokratie eine «Wertediktatur». Der Gruppe sei es mehrfach gelungen, Hunderte junge Menschen bei Demonstrationen zu mobilisieren.
Das Verbot richte sich nicht gegen Religion, betonte das Ministerium, sondern gegen konkrete verfassungsfeindliche Handlungen. Die Ermittlungen gegen die weiteren beteiligten Gruppierungen laufen.