Alle werden gewinnen

Im November kommt der neue Finanzausgleich an die Urne. Eine gescheite Reform: Sie beseitigt endlich den Anreiz, in armen Kantonen das Geld zum Fenster hinauszuwerfen.

Im Mai wurde eine Steuerreform abgelehnt, an der Verwaltung und Parlament jahrelang gearbeitet hatten. Obwohl die Befürworter den Eindruck erweckt hatten, es ginge dabei um die Zukunft der Schweiz, wurde im Wesentlichen über eine reine Umverteilungsvorlage abgestimmt. Es war kein Schaden für die Schweiz, dass die Bevölkerung diese Vorlage ablehnte.
Im November wird wieder über eine finanzpolitische Vorlage abgestimmt. Im Gegensatz zur abgelehnten Steuerreform verdient der neue Finanzausgleich die Bezeichnung «Strukturreform». Er schafft einen Ausgleich zwischen reichen und armen Kantonen und beseitigt endlich den fatalen Anreiz für finanzschwache Kantone, Ausgaben nur deshalb zu tät ...