Allianz der Profiteure

Bei den Ersatzwahlen im Bundesrat steht im September die Frage der Konkordanz im Zentrum. Dabei hat sich das politische Gleichgewicht längst dramatisch verschoben. Die Mitte zerfällt und damit die Grundlage des bisherigen Systems. Wie geht es weiter?

Konkordanz setzt, dem Wortsinn entsprechend, eine gewisse Einigkeit unter den Regierungsparteien in den Grundfragen des Staats und seiner Organisation sowie in der tagesaktuellen Politik voraus. Dieser notwendige Konsens nimmt unter den Regierungsparteien und in der Bevölkerung indessen seit Jahren ab. Das zeigt sich insbesondere an der gleichzeitigen Regierungs- und Oppositionsrolle vor allem von SPS und SVP sowie am Verfall des Kollegialitätsprinzips im Bundesrat mit den Folgen: Widersprüchlichkeit, Aktionismus und Sololäufe, Ineffizienz und Führungsschwäche.

Betrachtet man die Stärke der Parteien im Nationalrat in den letzten sechzig Jahren, so stellt man vor allem seit 1991 dram ...