Attraktiver Standort

Was bewirken die geplanten HIV-Tests für Asylbewerber? Eigentlich ist eine Aids-Erkrankung kein Asylgrund, aber in der Praxis droht ein Vollzugswirrwarr.

Nach einigen Sätzen am Telefon sagt Dominique Boillat, Sprecher des Bundesamtes für Flüchtlinge, dass er nun nichts mehr über Aidstests für Asylsuchende sagen werde. Denn wo überhaupt nichts entschieden sei, lasse sich auch nicht gut kommunizieren. Niemand weiss, ob das Projekt, welches das Bundesamt für Gesundheit (BAG) auf die tagespolitische Traktandenliste hob und das Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) umsetzen müsste, zustande kommen wird. Im Februar wollen die beiden Bundesämter entscheiden. Boillat sagt leicht säuerlich: «Wir waren überrascht, dass das BAG zu diesem Zeitpunkt informiert hat. Nun müssen wir die praktischen Probleme lösen.» Der Vorstoss des BAG wirft heikl ...