Aus der Irre führen

Im Frühjahr 2006 will der Bundesrat endlich darlegen, warum die Schweiz der EU beitreten soll. Womöglich wird die Europadiskussion dann ehrlich.

Von allen Kapiteln der Schweizer Politik, die sich insgesamt nicht durch maximale Klarheit auszeichnet, ist das Dossier «EU» eines der trüberen. Der Widerspruch beginnt ganz oben. Die Mehrheit des Bundesrates (Joseph Deiss, Micheline Calmy-Rey, Moritz Leuenberger, Pascal Couchepin) und die Verwaltung sind für den Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union. Doch eine andere Mehrheit (Christoph Blocher, Hans-Rudolf Merz, Samuel Schmid und Pascal Couchepin) wehrt sich – die einen aus grundsätzlichen, andere aus taktischen Überlegungen – gegen einen zügigen Fahrplan.
Das Ja zum Ziel Brüssel und die Weigerung, die Reise vor aller Öffentlichkeit anzutreten, verwirren. Etwa bei der V ...