Autoritäre Zeiten

Die Kritik am ungarischen Notstandsregime ist übertrieben.

Europas Bösewicht schlägt wieder zu. Viktor Orbán, Ministerpräsident von Ungarn, profitiere von der Corona-Krise und ergreife die Macht, kritisieren Schweizer Medien empört. Was ist geschehen? Das ungarische Parlament hat das Kabinett von Orbán ermächtigt, im Kampf gegen die Pandemie mit unbefristeten Dekreten zu regieren. Wann die Notlage endet, entscheidet die Regierung, wobei das Parlament die Möglichkeit hat, die erteilten Vollmachten zurückzunehmen und den Ausnahmezustand zu beenden.
Diese Regelung ist keineswegs eine undemokratische Machtergreifung, wie behauptet wird. Sie ist, institutionell betrachtet, nicht weniger demokratisch als di ...