«Benvenuto» im Aussendepartement

Vor seiner Wahl in den Bundesrat kündigte Ignazio Cassis an, die schweizerische Aussenpolitik neu ausrichten zu wollen. Was seine Ankündigung taugt, wird sich bei den anstehenden Budgetberatungen zur Höhe der Entwicklungshilfe erstmals zeigen.

Es war der letzte Arbeitstag im Parlament für Didier Burkhalter. Der Aussenminister erschien wie immer gut gebräunt, seine Laune dagegen war weniger strahlend. Einmal mehr hatte ihm die Finanzkommission ein Geschäft aufs Auge gedrückt, das die Höhe der Entwicklungshilfe im Visier hatte. Die Motion forderte, dass die öffentlichen Entwicklungsausgaben künftig nicht mehr an einen Richtwert gebunden sein sollten. Konkret ging es um die Aufhebung der sogenannten APD-Quote ­(«Aide publique au développement»).
Die Debatte geriet zu einem Schaulaufen der Freunde und Verteidiger des Aussen­ministers. Kaum hatte der Kommissionssprecher und Parteikollege Burkhalters, der Luzerner FDP-Nation ...