Cassis liegt grundsätzlich richtig

Mit der Übernahme der EU-Sanktionen betrat die Schweiz neutralitätspolitisch Neuland. Die Sprengkraft wurde erkannt, doch hätten wir uns nicht diesem Zeitdruck unterwerfen sollen.

Der Einmarsch russischer Militärtruppen in die Ukraine hat nicht nur die jahrzehntelange Friedensstabilität zwischen Ost und West zunichte gemacht, sondern auch verschiedenste Staaten aufgrund ihrer wirtschaftlichen oder militärischen Bündniszugehörigkeiten dazu gezwungen, Partei zu ergreifen und aktiv die legitimierte Landesverteidigung der Ukraine zu unterstützen. Für die Schweiz ist diese geopolitische Entwicklung nun zur Nagelprobe ihrer Neutralität geworden. Könnte man die Handhabung von Neutralität mit weltweit einheitlichen Kriterien definieren, so würde die Positionierung der Schweiz um ein Vielfaches einfacher.

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