China und die Quadratur des Kreises

Die Führung Chinas vermittelt den Eindruck, sie sitze fest im Sattel. Mittel zum Zweck des Machterhalts ist eine ­Reformrhetorik, die Verbesserungen verspricht – wie glaubwürdig?

Die Quadratur des Zirkels ist unmöglich. Unmöglich unter gegebenen Bedingungen ist auch die Reform eines reformunwilligen Machtapparats, wie der Sturz Gorbatschows in der Sowjetunion exemplarisch zeigte. China versucht es dennoch. ­Reformparolen nach dem dritten Plenum des Zentralkomitees weisen die Richtung. Xi Jinping, der alles überragende Führer, begründet sie damit, dass die gegenwärtige Entwicklung «unausgewogen, unkoordiniert und nicht aufrechtzuerhalten» sei.
Das trifft vermutlich zu. Doch kann ein so auf Stabilität ausgerichtetes Regime vernünftige Reformen einleiten, die seine Macht nicht gefährden? Bisher – das heisst seit Maos Tod – ist dies der Partei recht gut ...