Chor von Subventionsjägern

Eine sich selbst definierende Cleantech-Industrie soll mit Steuergeldern zum Exportschlager aufgepäppelt werden. Die Folge: hohe Kosten und unzählige Profiteure.

Kürzlich hat die SP Schweiz beschlossen, der Kapitalismus sei nun doch zu «überwinden». Diese sozialromantische Deklama­tion hat primär die ohnehin schmale Basis in der Arbeiterschaft erschreckt. Die politische Konkurrenz freute sich insgeheim über den harmlosen Angriff auf die Marktwirtschaft. Weit gefährlicher ist die grün gefärbte Planungsinitiative, die unter dem Titel «Masterplan Cleantech Schweiz» daherkommt und bereits vom Bundesrat abgesegnet und in die Vernehmlassung geschickt worden ist.

Im Begleitbrief wird dieser Masterplan vage und sprachlich verkorkst umschrieben: «Der Masterplan Cleantech Schweiz soll den beteiligten Akteuren mit konkreten Handlungsvorschlägen ...