«Das ist Chabis»

Die Weltwoche wird wegen eines Verstosses gegen das Antirassismusgesetz angeklagt. Daniel Jositsch, Strafrechtsprofessor und SP-Politiker, beobachtet kritisch, wie sich die Strafnorm zum politischen Kampfinstrument entwickelt hat.

Herr Jositsch, in der Debatte um den Völkermord an den Armeniern hat die Weltwoche neben der Genozid-Version einen Essay des vormaligen Oxford-Professors Norman Stone veröffentlicht, der die gegenteilige Ansicht der Türkei darlegt. Jetzt läuft ein Strafverfahren gegen unser Blatt wegen Verstoss gegen das Antirassismusgesetz (ARG). Was halten Sie davon?Ich glaube nicht, dass das Vorgehen der Weltwoche tatsächlich strafbar ist. Strafbar ist das Leugnen von Völkermord.Eine sachliche Berichterstattung über Ereignisse muss selbstverständlich möglich sein. Es kann nicht sein, dass man etwas faktisch nicht erwähnen darf. Das ARG muss sehr zurückhaltend angewendet werden, das war auch die ...