Das VBS-Papier

Das interne VBS-Papier «Eckwerte für die Weiterentwicklung der Armee», welches als Diskussionsgrundlage für die Von-Wattenwyl-Gespräche vom 7. Mai 2010 dient, als PDF zum Download.

Noch laboriert ein kleiner Zirkel im VBS an der Neukonzeption der Armee. Ein erster Entwurf wird für Ende Mai erwartet. Als Präludium dazu liess Wehrminister Ueli Maurer in den letzten Tagen ein «Diskussionspapier» in den Departementen zirkulieren, das die «Eckwerte für die Weiterentwicklung der Armee» festlegt. An den Von-Wattenwyl-Gesprächen von diesem Freitag soll es zusammen mit den Parteispitzen erörtert werden. Der Inhalt ist von einer Brisanz, die weit über die Armee hinaus für Gesprächsstoff sorgen wird.

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Gleich der erste Satz lässt aufhorchen: «Die Kernlegitimation der Armee ist nicht die Befähigung zur Kriegsführung.» Es sind Worte, deren ...