Demokratisch unerklärlich

Die Schweizer Bevölkerung will ein marktorientiertes Gesundheitswesen und Wahlfreiheit in Bezug auf die Angebote. Dennoch setzt der Bundesrat auf staatliche Steuerung. Der Wille des ­Gesetzgebers wird missachtet.

Eine repräsentative Bevölkerungsbe­fragung im Jahr 2012 hat ergeben, dass rund 70 Prozent der Befragten ein über­wiegend bis sehr stark marktorientiertes, wettbewerbliches Gesundheitswesen mit Wahlfreiheit wollen, demgegenüber nur rund 20 Prozent ein staatsorientiertes. Diesen Willen hat das Stimmvolk mit einer Mehrheit von rund 62 Prozent am 28. September 2014 bei der Ablehnung einer Einheitskrankenkasse be­stätigt.
Dem steht die im Januar 2013 vom Bundesrat verabschiedete Strategie «Gesundheit 2020» gegenüber. Darin ist nirgends von «Wettbewerb» oder «Wahlfreiheit» die Rede, der Fokus liegt eindeutig auf staatlicher Steuerung.
Planung durch die Hintertür

In dies ...