Der Eidgenossenschaft falsche Propheten

Was haben Nationalratspräsidentin Maja Riniker und Staatssekretär Markus Mäder gemeinsam? Beide reisen gern. Und beide kratzen im Ausland an der Schweizer Neutralität.

Im Oktober war ich viel unterwegs», brüstet sich Maja Riniker in einem Zeitungsartikel. Eine ihrer zahlreichen Reisen führte die FDP-Nationalrätin nach Wien, wo sie am Symposium «70 Jahre Neutralitätsgesetz» im österreichischen Parlament teilnahm. Sie sei keine Fachexpertin für dieses Thema, sagte sie und scherzte, als Schweizerin und Präsidentin des Nationalrats sei sie in gewisser Weise «doppelt neutral». Einerseits, weil Neutralität seit mehr als 200 Jahren zur DNA der Schweiz gehöre, andererseits, weil sie ihr Amt zur unparteiischen Vermittlerin innerhalb des Parlaments verpflichte.

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