Der Kolonialvertrag

Neuerdings soll der EWR der Schweiz einen Ausweg bieten – aus einer Sackgasse, in der nur jene stehen, die eigentlich in die EU wollen. Der EWR führt in ein Tal der Tränen.

Der Berner Europarechtsprofessor Thomas Cottier hat für die Sonntagszeitung alle Volksabstimmungen, die in der Schweiz seit 1992 auf Bundesebene abgehalten wurden, daraufhin untersucht, ob sie mit einer EWR-Mitgliedschaft kollidiert hätten. Er kam zum Schluss, dass bloss bei 10 von insgesamt 164 Vorlagen ein Problem aufgetreten wäre. Ist das eine gute Nachricht? Müssen wir, mit denen in Brüssel angeblich niemand mehr bilateral verhandeln möchte, sofort dem Europäischen Wirtschaftsraum beitreten?

Es ist grotesk. 1992 hat die Schweizer Bevölkerung eine Mitgliedschaft im EWR verworfen. Es war der Beginn eines inzwischen säkularen Ringens um Europa. Parteien gingen unter (CVP, FDP), an ...