Der Volkswille ist «irrelevant»

Im St. Galler Tagblatt spricht die Europarechtlerin Astrid Epiney den Satz: «Der ‹Volkswille› ist als solcher bei der Interpretation einer Verfassungsbestimmung irrelevant.» Überhaupt verteidigt diese Professorin die Nichtumsetzung der Masseneinwanderungs­initiative auf allen Kanälen. Auch die Mutterschaftsversicherung sei fünfzig Jahre nicht realisiert worden, lamentiert die Mutter zweier Kinder. Und verschweigt, dass das Schweizer Volk die Umsetzung mittels Referenden verweigerte. Denn für sie ist der «Volkswille» ziemlich «irrelevant».
Der Bundesrat habe «redlich versucht», das Freizügigkeitsabkommen mit der EU zu verhandeln. Aber die EU «wollte eben nicht». Die Sch ...