Die Angst der Deutschen vor sich selbst, Neuausrichtung der Armee, Finnlands neue Asylpolitik, 25 Jahre Euro, Jürg Altwegg über Armin Mohler

In Deutschland herrscht Alarmstimmung: Die Demokratie sei in Gefahr, warnen Medien, «Experten» und Politiker. Der Grund: Im thüringischen Landkreis Sonneberg hat ein AfD-Lokalpolitiker die Wahl gewonnen. Seither überbieten sich Teile der deutschen Öffentlichkeit in schrillen Szenarien einer «braunen» und «rechtsextremen» Zukunft. Was ist von den Vorwürfen zu halten? Ist die AfD wirklich eine Nazipartei? Das sei blanker Unsinn, schreibt Philipp Gut. Dahinter verberge sich jedoch etwas anderes: «Die Angst der Deutschen vor der AfD gründet in der Angst der Deutschen vor sich selbst, in einem deutschen Urmisstrauen in die eigene politische Urteilskraft», so Gut in seinem brillanten historischen Essay. Darin liege so etwas wie der rationale Kern der AfD-Verteufelung. zur Story

Harte Asyl-Wende: Mari Rantanen.
YLE

Wohin die Reise mit der neuen strategischen Studienkommission des Verteidigungsdepartements unter dem Präsidium von Valentin Vogt gehen soll, machte die Medienmitteilung des VBS einigermassen klar. Heute gehe es darum, angesichts der Polarisierung zwischen den westlichen Staaten und Russland sowie «möglicherweise» China eine neue Sicherheitspolitik zu gestalten, «die den Interessen der Schweiz umfassend und nachhaltig dient und ihren Werten entspricht». Die Anfang Woche genannten Namen deuten darauf hin, dass Internationalisten sowie «Werte»-Politiker dominieren und die bewaffnete Neutralität gehörig unter Druck gerät. zur Story

Finnland vollzieht mit dem Nato-Beitritt den grössten aussenpolitischen Wandel seit Jahrzehnten. Auch in der Migrationspolitik steht das Land vor einem Paradigmenwechsel. Nach der Abwahl der international gefeierten sozialdemokratischen Premierministerin Sanna Marin will die neue konservative Koalitionsregierung die Zahl der Flüchtlinge, die sie über das Uno-Flüchtlingshilfswerk aufnimmt, von 1050 pro Jahr auf 500 halbieren. Ausserdem plant sie die Einführung getrennter Sozialversicherungssysteme für Einwanderer und dauerhaft Ansässige. «Wir werden alle Bedingungen verschärfen, um nach Finnland zu kommen und in Finnland zu leben», erklärt Innenministerin Mari Rantanen. Als abschreckendes Beispiel nennt sie Schweden, wo zügellose Immigration zu hohen Kriminalitätsraten, Bandenkriegen und einer polarisierten Gesellschaft geführt hat. zur Story

Vor 25 Jahren wurde die Europäische Zentralbank gegründet. Was hat die Einheitswährung Europa gebracht? Wir fragen die renommierten Geldexperten Joachim Starbatty und Gunther Schnabl nach ihrer Einschätzung, und die Bilanz ist ernüchternd. Es wurden damals Länder zusammengebunden, die nicht zusammenpassen. Da die Wechselkurse als Ventil wegfielen, wurden andere Ausgleichsmechanismen geschaffen, die auf eine zunehmende Zentralisierung der Sozial-, Klima- und Fiskalpolitik hinwirken. zur Story

Ihre Beziehung begann mit einem unverhofften deutsch-französischen Journalistenpreis und einem Prozess in München. Danach blieben sich Armin Mohler und Jürg Altwegg in regem Austausch verbunden. Der Verfasser der «Konservativen Revolution», der bei Karl Jaspers promoviert und als Sekretär von Ernst Jünger gearbeitet hatte, schickte seinem Landsmann jeweils seine neuen Bücher. Zum zwanzigsten Todestag von Mohler widmet Altwegg dem als Faschisten verfemten Schweizer Intellektuellen, der die Neue Rechte nach Deutschland gebracht hatte, eine Würdigung. Sein Denken ist aktueller denn je und nötig wie nie: Höchste Zeit, eine Strasse nach Armin Mohler zu benennen. zur Story

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