Die Nato in Putins Fadenkreuz

Der Krieg in der Ukraine fordert das Bündnis heraus.

Der russische Überfall auf die Ukraine weckt Befürchtungen, die baltischen Staaten könnten die nächsten Opfer sein. Diese sind aber seit 2004 Mitglied der Nato. Präsident Biden und Nato-Generalsekretär Stoltenberg haben früh bekräftigt, die Allianz werde jeden Zentimeter Boden der Mitgliedstaaten verteidigen.

epa11151674 NATO Secretary General Jens Stoltenberg holds a pre-ministerial press conference at the Alliance headquarters in Brussels, Belgium, 14 February 2024
OLIVIER MATTHYS / KEYSTONE

Das ist klassische Abschreckung. Doch was, wenn sie nicht funktioniert? Wird die Nato «mourir pour Tallinn»? Nach seiner abrupten Invasion in der Ukraine und dem Säbelrasseln mit Atomwaffen traut man Präsident Putin zu, dass er das westliche Verteidigungsbündnis direkt herausfordern könnte.

Dies, obwohl die Nato militärisch Russland wohl überlegen wäre. Putin schien aber – nicht unbegründet – der Meinung zu sein, die Gelegenheit sei günstig, der Gegner befinde sich in einer Schwächeperiode. Inzwischen hat sich der Westen aufgerappelt und demonstriert von Tag zu Tag mehr Entschlossenheit, Energie und vor allem Einigkeit.

Putins Krieg verläuft nicht so, wie sich der Kreml das ausgedacht hat. Planungsfehler, taktisches Unvermögen und fehlende Motivation spielen eine Rolle. Aber dennoch wäre, Stand jetzt, eine Verteidigung der baltischen Staaten mit konventionellen Mitteln ziemlich schwierig. Gutvorbereitete russische Einheiten könnten relativ schnell zur Ostsee vorstossen.

Estland, Lettland und Litauen, ehemalige Sowjetrepubliken, haben nach dem Ende der Sowjetherrschaft sofort ihre Unabhängigkeit erklärt und sich der Nato zugewendet, um nach den bitteren Erfahrungen in Lenins Völkerkerker, auch noch unter Gorbatschow, Schutz zu suchen.

Was, wenn die Abschreckung nicht funktioniert? Wird die Nato «mourir pour Tallinn»?

Was ist eigentlich die Nato, die Putin als Strohmann dient? Sie ist kein eigenständiger Akteur. Sie hat weniger Handlungsmacht als die EU, die immerhin über eine Kommission verfügt. Der Nato-Rat ist straff regierungs- und konsensgebunden. Putin malt das Schreckbild Nato an die Wand, weil er eigentlich Deutschland, Belgien, Frankreich, Kanada als Feinde brandmarken müsste. Das ist propagandistisch schwieriger. Auch ist sie seit langem für die europäische Linke eine Zielscheibe und ein Vehikel für alle Arten von Antiamerikanismus.

Es sind die aus der Beistandsverpflichtung abgeleitete, in langen Jahren aufgebaute, integrierte Militärstruktur und die eingespielten politischen Beschlussfassungsverfahren demokratisch organisierter Staaten, die der Nato ihre Durchschlagskraft verleihen. Sie ist mehr als eine Partymeile für hohe Offiziere, und sie musste nach dem Ende des Kalten Kriegs auch nicht erst politisch werden. Sie ist schon lange eine Schule für praktizierte internationale Solidarität – aber eben auch nicht mehr.

Deswegen wurde die Osterweiterung in den neunziger Jahren des letzten Jahrhunderts nicht nur kritisiert, weil sie russischen Nationalismus und Extremismus anstacheln, sondern auch, weil sie das Bündnis strategisch überdehnen könnte. Wie sich heute zeigt, ist die Nato nur relevant, wenn sie ihre Kernfunktion, die Verteidigung des Bündnisgebiets, als Priorität beibehält. «Out-of-area»-Einsätze wie in Afghanistan und im Balkan hinterlassen zwiespältige Gefühle.

Polen, Ungarn und Tschechen, die Neumitglieder der ersten Welle, wünschten sich ein Abwehrbündnis. Sie mussten aber zur Kenntnis nehmen, dass Artikel 5 des Nato-Vertrags keinen automatischen militärischen Beistand garantiert, sondern Spielraum lässt.

Die Nato war im Gegensatz zum Warschauer Pakt eine Vereinigung souveräner Staaten, die sich bei den Fragen von Krieg und Frieden selbst im Verteidigungsfall die letzte Entscheidung vorbehalten — auch heute noch. Deshalb waren an der Grenze zur DDR starke westliche Truppenverbände stationiert, um allenfalls Bündniszusammenhalt zu erzwingen.

Putin kann also, wie ehedem die Gralshüter der Breschnew-Doktrin, versuchen, die Nato zu spalten und sie als Papiertiger zu entlarven. Sicherheit ist relativ und hängt selten von Verträgen ab. Eine Garantie für die baltischen Staaten, dass bei einem russischen Angriff die Amerikaner sofort zu Hilfe kommen, gibt es nicht.

Darum trifft die Nato jetzt Vorkehrungen mit relativ bescheidenen Truppenstationierungen im Osten. Weit wichtiger ist allerdings die Kehrtwende der deutschen Regierung, die nun ihre Verteidigungsaufwendungen stark erhöhen will. Von der alten Zweckbeschreibung der Nato, «to keep the Americans in, the Russians out and the Germans down», gilt Letzteres nicht mehr. Eine Zeitenwende. Das müsste Putin zu denken geben.