Direktdemokratische Irrwege

Der Unternehmer Thomas Minder möchte Initiativen schneller vors Volk bringen. Die Beschleunigung hätte oberflächlichere Abstimmungsresultate zur Folge. Der Meinungsbildungsprozess würde stark eingeschränkt.

Thomas Minder, Schaffhauser Unternehmer (Trybol-Mundwasser) und Urheber der Volksinitiative «gegen die Abzockerei», lancierte Ende Oktober mit einem ganzseitigen Inserat in der Sonntagszeitung Vorschläge zu einem anderen bundesrätlichen und parlamentarischen Umgang mit den Volksinitiativen, die sich bei genauem Hinsehen als Irrwege erweisen. Minders Vorschläge sind jedoch in dreierlei Hinsicht ziemlich überraschend:

Erstens sind sie alles andere als neu. Schon vor zehn Jahren verlangte erst der Gründer von Denner, Karl Schweri, in einem parlamentarischen Vorstoss eine sogenannte «Beschleunigung der Volksrechte». Die Volksinitiative wurde in der Volksabstimmung sehr deutlich abgeleh ...