Diskrete Machtarithmetik

Eine neue Initiative will die Bundesrichterwahlen von der Parteipolitik entkoppeln. Doch Richter sind keine politischen Eunuchen, wie das jüngste Manöver in Lausanne zeigt.

Bundesrichter sollen künftig durch eine Fachkommission ausgewählt und durch das Los bestimmt werden. Dies ist das Ziel der Justiz-Initiative, die im Sommer bei der Bundeskanzlei eingereicht werden soll. Treibende Kraft hinter dem Volksbegehren ist der vermögende Unternehmer Adrian Gasser: Er ist der Überzeugung, dass ein Verfahren, bei dem die Richter nicht mehr durch die Vereinigte Bundesversammlung gewählt, sondern durch ein Expertengremium für den Losentscheid bestimmt werden, die Justiz unabhängiger machen und dafür sorgen wird, dass die persönlich und fachlich bestqualifizierten Juristinnen und Juristen Bundesrichter werden können &ndash ...