Ein grosses schwarzes Loch

Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf sucht die Schuld für die sich abzeichnenden Defizite im Bundeshaushalt bei allen anderen, nur nicht bei sich selber.

Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) weiss, wie sie ihren Kollegen in der Landesregierung die Laune verderben kann: Sie muss dafür nur das Wort «Steuerausfälle» in den Mund nehmen. Mitte Februar gab die Finanzministerin bekannt, dass die Eidgenossenschaft erstmals seit 2005 wieder ein Defizit einfahren werde. Ohne einschneidende Sparmassnahmen schreibt der Bund ab 2016 strukturelle Defizite in der Höhe von 1,4 Milliarden Franken. Das bedeutet: Ohne Abbau bestehender Aufgaben kann der Bund keine neuen Aufgaben übernehmen, weil das sonst zu einer Überbelastung des Bundeshaushalts führen würde. Die Finanzministerin hat nämlich plötzlich und überraschend gemerkt, dass die E ...