Ein gutes Wort

Der Bundesrat schiebt die Revision des Radio- und Fernsehgesetzes vor sich hin. Schon zweimal war er unpässlich. Erst verdrängte Kaspar Villigers Millionenloch im Bundeshaushalt das Traktandum, dann war es die lettische Staatspräsidentin, die verhinderte, dass das Thema zu Boden geredet werden konnte. Die Presseberichte, die im Vorfeld der jeweiligen Bundesratssitzungen erschienen, um die Magistraten zum einen oder anderen Entgegenkommen zu beeinflussen, liefen allesamt ins Leere. An einer Klausurtagung am 20. November, so der neue Termin, will die Landesregierung die Schweizer Medienpolitik nun ausführlich und ungestört debattieren. Am 29. November, laut Fahrplan, an den niemand mehr s ...