«Ein Kulturschock»

Wie einschneidend wäre das Rahmenabkommen mit der EU für die Volksrechte und den Föderalismus? Laut dem Zürcher Staatsrechtsprofessor Andreas Glaser würde die Schweiz ein Wagnis eingehen und sich dem europäischen Schicksal ausliefern.

Das institutionelle Rahmenabkommen mit der EU (InstA) ist eine Wundertüte: Laufend gibt es neue Überraschungen, welche Bereiche das InstA auch noch betrifft oder betreffen könnte, vom Ausländerstimmrecht über die Gentechnik bis hin zu einer Totalumkrempelung der staatlichen Beihilfen. Die Wirtschaft interessiert das eher wenig: Ein Grossteil ihrer Vertreter scheint bereit, zur Vermeidung negativer wirtschaftlicher Folgen jede rechtliche Kröte zu schlucken. Und Kröten gäbe es einige, die Auswirkungen des InstA auf die schweizerischen Institutionen wären massiv. Das zeigt das Gespräch mit Andreas Glaser, Staatsrechtler an der Universität Z ...