Ein Richter regiert Brasilien

Alexandre de Moraes bestimmt in Caudillo-Manier über das grösste Land Südamerikas. Die Justiz wird zur Bedrohung für die Demokratie, die sie schützen sollte.

Lima

Am 22. November reichte die Liberale Partei (PL) von Noch-Präsident Jair Bolsonaro beim Obersten Wahlgericht Brasiliens (TSE) eine Beschwerde gegen das knappe Resultat bei den Wahlen vom 30. Oktober ein. Bereits am nächsten Morgen verfügte Gerichtspräsident Alexandre de Moraes: Die Klage wird als missbräuchlich abgewiesen, der Kläger mit einer Busse von umgerechnet rund vier Millionen Dollar bestraft. Darüber hinaus blockierte Moraes das Vermögen der Liberalen sowie zwei weiterer Parteien, welche Bolsonaro nahestehen. Die beiden Koalitionspartner distanzierten sich umgehend von der Klage; Richter Moraes hob die Geldsperre für sie am nächsten Tag auf.
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