Es lottert in Bern

Masochistisches Bankenbashing, Verwilderung des Rechtsstaats und ein Bundesrat, der sich weigert, in Alternativen zu denken. Die Schweiz lebt ihre anarchischen Seiten aus.

Die Parlamentsdebatten im Bundeshaus zum US-Bankengesetz haben drastisch vor Augen geführt, in was für eine verfahrene, ja heillos verkrachte Lage sich die Schweiz gegenüber den Vereinigten Staaten hineinverhandelt hat. Der Bundesrat brachte es nicht ­fertig, den eigenen Rechtsstandpunkt durchzusetzen, sondern er sah sich trotz jahrelangen Verhandlungen gezwungen, den amerikanischen Forderungen nachzugeben. Darüber hinaus besass er die Dreistigkeit, die National- und Ständeräte aufzufordern, auf ­erpresserischen Druck von aus­sen die eigene Rechtsordnung in Teilen für die Dauer eines Jahres ausser Kraft zu setzen. Ziel war es, Schweizer Banken den sanktionslosen Verrat von Bankdate ...