Feigheit vor dem Freund

Der FDP-Initiative zur Verbandsbeschwerde mangelt es an Unterstützung aus den eigenen Reihen. Die NZZ gibt die Nein-Parole heraus, Economiesuisse kürzt das Budget.

Die Abstimmungsanleitungen der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) sind meist von mässigem Interesse. Im vorliegenden Fall ist das anders. Die NZZ empfiehlt die Nein-Parole zur Verbandsbeschwerde-Initiative der FDP («Verbandsbeschwerderecht: Schluss mit der Verhinderungspolitik mehr Wachstum für die Schweiz!»).
Das Votum der Redaktion entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Es richtet sich, erstens, gegen ein Anliegen des Zürcher Freisinns, in das dieser vermutlich so viel Energie investiert hat wie in kein anderes Engagement der letzten Jahre. Die Initiative ist zu einem Prestigeprojekt der Partei geworden. Zweitens hat der ehemalige «Pro»-Kampagnenleiter, René Zeller, kürzlich in die Red ...