Friedenspfeife und Pfeifentanzen

Die FDP nähert sich Schritt für Schritt der institutionellen EU-Bindung an. Eben noch tönte es ganz anders.

Vor der Wahl ist nicht nach der Wahl. Aussenminister Ignazio Cassis, der vor seiner Wahl in den Bundesrat den europapolitischen «Reset-­Knopf» drücken und die Guillotine-Klausel wegverhandeln wollte, scheint seinen Kurs zu korrigieren. Gedrängt von einer bundesrätlichen Mehrheit, wozu auch sein Parteikollege Johann Schneider-Ammann gehört, stellt Cassis nun den Kompass in Richtung Rahmenvertag, wie ihn die EU seit 2008 für weitere bilaterale Verträge einfordert. Wie zuvor die CVP richtet der Tessiner sein Augenmerk auf die «fremden Richter», bei denen er den grössten Widerstand im Volk befürchtet. Laut Sonntagszeitung hat Cassis die Spezialisten seines Departements ­angewi ...