Gegenwind aus Südost

Die EU reagiert hilflos aufden Wandel in Mitteleuropa.

Die Wahl von Sebastian Kurz in Österreich und Andrej Babis in Tschechien ist ein schwerer Rückschlag für die EU-Politiker in Brüssel. Vor allem Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker muss nun kleinere Brötchen backen. In einer Grundsatzrede im September in Strassburg hatte Juncker eine neue Flüchtlingspolitik mit verpflichtenden Quoten sowie den «Euro für alle» gefordert.
Beide Projekte waren von Anfang an umstritten – auch in Berlin, wo man Junckers Plänen für «mehr Europa» skeptisch gegenübersteht. Nach den Wahlen in Wien und Prag dürften sie sich kaum noch realisieren lassen:
– Kurz lehnt eine zentrale Zuteilung von Flüchtlingen durch die EU, wie sie Juncker plant ...