Geheuchelte Demokratie

Das EU-Parlament täuscht Demokratie vor, wo keine ist.

Auch wenn Schweizer EU-Pilger immer wieder behaupten, an unserem demokratischen Wesen könne Europa genesen: Es stimmt nicht. Gerade die direkte Demokratie setzt ein hohes Mass an gemeinsam akzeptierten politischen Spielregeln und an Einübung voraus. Beides fehlt in der EU, wie der gescheiterte Versuch einer eigenen Verfassung gezeigt hat. Das praktisch Gleiche nun mit dem in Brüssel entworfenen «Grundlagenvertrag» zu erreichen, der einfach gewisse Symbole weglässt und statt Inhalten Verweise enthält, hat mit Demokratie wenig zu tun und zeigt nur die Angst vor dem Bürger, der mit diesem Trick – als hohe Diplomatie gepriesen – von einer Wiederholung des direktdemokratischen Experim ...