Grün bleibt die Hoffnung

Den Start in die Bundesratskampagne haben die Grünen verpatzt. Wenn es ihnen ernst ist mit ihren Bekenntnissen zu Verfassung und Konkordanz, haben sie noch einen Ausweg.

Als Balthasar Glättli im Dezember 2015 vor der Vereinigten Bundesversammlung erklärte, weshalb die grüne Fraktion keine SVP-Vertreter in den Bundesrat wählen werde, obschon die Partei eben das beste Wahlergebnis aller Zeiten erzielt hatte, war ihm kein Wort zu gross. Er sprach von «Demokratie» und «Rechtsstaatlichkeit», vom «Schutz der Minderheiten vor einer schrankenlosen Diktatur der Mehrheit», vom «Verhältnismässigkeitsprinzip unserer eigenen Verfassung als Grundsatz rechtsstaatlichen Handelns», vom «Selbstverständnis unseres Landes» und dem «Fundament unseres Staates». Seine Rede, d ...