Guantánamoral

Der Oberste Gerichtshof hat gesprochen: Auch im Krieg gegen den Terror gibt es Grenzen. Und die legen wir nun fest, Mister President. – Ein Muskelspiel mit einkalkuliertem Muskelkater.

Einer von George W. Bushs Sätzen, die seine Gegner gerne zitieren, geht so: «Das ist das Interessante, wenn man Präsident ist: Andere müssen mir vielleicht erklären, weshalb sie etwas sagen, aber ich glaube nicht, dass ich irgendwem eine Erklärung schuldig bin.»
Wie viel darf der Präsident? Die Frage treibt seit einigen Monaten die Chefdeuter und Kommentatoren des amerikanischen Politgeschehens um. Vergangene Woche hat der Oberste Gerichtshof der USA nun gar einen Wortsturm zum Thema entfacht; er entschied in seinem jüngsten Urteil, die Regierung verletze mit den geplanten militärischen Spezialverfahren für Guantánamo-Häftlinge das «Gesetz des Landes». Die New York Times lobte ...