Hildebrands Horror-Show

Nie zuvor wurde versucht, ein derart risikoreiches Geschäft so rasch und liederlich durch das Parlament zu peitschen. Auf Druck der Nationalbank sollte Bern Milliarden zur Euro-Rettung freigeben. Ein Lehrstück über die Hauruck-Methoden der Schweizer Euroturbos.

Wintersession ist Finanzsession. Während Stunden können sich National- und Ständeräte erbittert über die Verhinderung der Streichung der Verkäsungszulage von 15 auf 12 Rappen pro Liter Milch und andere Kreditposten von untergeordneter Bedeutung streiten. Und dann sollen im Eilverfahren blind, fast ohne Diskussion, gegen 20 000 000 000 Franken (in Worten zwanzig Milliarden Franken) gesprochen werden: öffentliche Gelder als risikoreiche Darlehen an den Internationalen Währungsfonds (IWF).

Angeschoben wurde das Milliardengeschäft noch auf ordentlicher Bahn. Mit der Botschaft zum «IWF-Sonderhilfebeschluss» beantragte der Bundesrat 2009 dem Parlament, dem IWF einen «ausserordentliche ...