Hitler wurde nicht vom Volk gewählt

Die Gegner der direkten Demokratie behaupten: Auch Deutschlands Diktator Adolf Hitler sei mit einer demokratischen Mehrheit gewählt worden. Falsch: Hitler wurde von einer kleinen politischen Elite an die Macht gehievt.

Die Verlierer der Minarett-Initiative reiten weitere Angriffe gegen die direkte Demokratie. Die Argumente variieren, das Ziel bleibt sich gleich: Der Einfluss des Volks bei Volksentscheiden soll zurückgedrängt, die Macht der politischen Klasse verstärkt werden. Letzte Woche behauptete die Basler SP-Ständerätin Anita Fetz, frühere Kommunistin der demokratiefeindlichen Poch: «Demokratie hört auf, wenn sie rechtsstaatliche Grenzen verletzt. Hitler wurde auch mit einer demokratischen Mehrheit gewählt.» Ins gleiche Horn stiess der salonliberale Feuilletonchef der Neuen Zürcher Zeitung, Martin Meyer. Der «populistische Faktor von Volksabstimmungen», zitierte Meyer zustimmend die Frank ...