Inflation des Völkerrechts

Die Schweiz schloss im vergangenen Jahr Hunderte von völkerrechtlichen Verträgen ab. Die meisten davon sind fragwürdig und mit hohen finanziellen Kosten für die Steuerzahler verbunden.

Wie viele völkerrechtliche Verträge hat die Schweiz im vergangenen Jahr unterzeichnet? Drei, sechs oder doch vielleicht eher zwanzig, dreissig, gar fünfzig? Die Antwort lautet: über ein halbes Tausend. Dies geht aus dem Bericht des Bundesrats über die im Jahr 2015 abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge hervor. Genau sind es 526, wobei der Bericht nur diejenigen völkerrechtlichen Verträge auflistet, die nicht der Genehmigung durch das Parlament unterliegen. 2014 waren es noch 439 gewesen, auch eine stolze Zahl, der Zuwachs von gegen 20 Prozent innerhalb nur eines Jahres ist allerdings frappant.
Wer von «Völkerrecht» spricht, denkt meist in grossen Kategorien: Es geht um Krieg ...