Intern

Wie weiter mit dem Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union? Die Verhandlungen in Brüssel sind blockiert, der Bundesrat zeigt sich konsterniert und weiss nicht weiter. Im Vordergrund stehen im Moment die flankierenden Massnahmen zum Schutz der Schweizer Löhne, welche der EU nicht genehm sind. Der Bundesrat will von einer Aufweichung des Lohnschutzes nichts wissen, es handle sich um eine rote Linie. Dennoch will er in den kommenden Wochen mit den Gewerkschaften, den Arbeitgebern und den Kantonen ausloten, inwieweit Konzessionen möglich sind. Das Ganze ist nicht nur widersprüchlich, sondern paradox: Die Schweiz diskutiert jetzt über eine Anpa ...