Kleine Geschichte der Neutralitätsmüdigkeit

Seit es die immerwährende bewaffnete Neutralität als Staatsmaxime gibt, haben manche Schweizer Mühe mit dem «Stillesitzen».

Bereits im Spätmittelalter und am Übergang in die Neuzeit kannte die Eidgenossenschaft das Prinzip der Neutralität. 1399 verpflichteten sich Bern und Solothurn zum «Stillesitzen». Eine Instruktion Zürichs lautete 1536 auf «unpartyschung und neutralitet». Nachdem der Holländische Krieg ausgebrochen war, erklärte die Tagsatzung das Land 1674 zum «Neutralstand». Doch seit je gab es tonangebende Personen, die mit dieser aussenpolitischen Passivität Mühe bekundeten.

«Solidarität»: EDA-Chef Petitpierre.

Vor allem das Zeitalter der Glaubensspaltung stellte das Temperament von weniger Einsichtigen auf eine harte Probe. Es fehlte keineswegs an Männern, welche die Schweiz in die Konfessionskriege Europas hineinzerren wollten. Johann Jakob Breitinger, der sechste Nachfolger Zwinglis als Vorsteher der Zürcher Kirche, betätigte sich im Dreissigjährigen Krieg ungeniert als Propagandist der protestantischschwedischen Partei und sah in der Neutralität in seinen Predigten nichts als Schande: «Weil du lau bist und weder kalt noch warm, so will ich dich usspeien us minem mund.»

Trotz anderslautender Vereinbarungen wurden unter dem Sonnenkönig Ludwig XIV. einzelne Schweizer Söldnerregimente gegen Holland, das römisch-deutsche Reich und die Spanischen Niederlande eingesetzt. Die Tagsatzung beschwerte sich deswegen beim französischen Hof, rief die Truppen zurück und bestrafte die verantwortlichen Offiziere. Bern belegte den Obersten Johann Jakob von Erlach mit einer empfindlichen Geldbusse und verlangte 1672 in Paris, dass er abgesetzt werde. Zürich wiederum beorderte wegen eines ähnlichen Neutralitätsbruchs den vom König geadelten Obersten Peter Lochmann in die Heimat und verhörte ihn scharf.

«Gewüsse Apathie»

Nicht wenige reformierte Schweizer begeisterten, ja berauschten sich geradezu an den kriegerischen Taten des Preussenkönigs Friedrich des Grossen. Johann Rudolf Iselin hatte sich als Redaktor der Basler Zeitung vor dem Rat zu rechtfertigen und wurde nach österreichischen Drohungen ernstlich ermahnt, seine einseitige Begeisterung zu zügeln, damit er in sein öffentliches Blatt «eher weniger als aber zu viel hineinsetze». Auch der bekannte Zürcher Literat J­ohann Jakob Bodmer ereiferte sich zugunsten von Friedrich und hätte es nach eigenem Bekunden noch mehr getan, «wenn man mir nicht ins Ohr gezischelt hätte, dass unsere Neutralität eine gewüsse Apathie erforderte».

Die Umwälzung der Französischen Revolution riss auch viele Schweizer in einen wahren Sturm der Emotionen. Der Schaffhauser Historiker Johannes von Müller empfand den Flügelschlag höherer Ereignisse, ja von gerechten Kriegen Gottes. Dabei setzte er sich für eine helvetische Koalition mit den Revolutionstruppen ein und äusserte den problematischen Gedanken: «Nicht der ist neutral, der es seyn will, sondern dem die Mächtigen es zu seyn erlauben.» Kurz vor dem Sturm auf die Tuilerien von 1792 empfahl von Müller dem Berner Schultheissen Niklaus Friedrich von Steiger in einer Denkschrift: «Ich glaube, dass dies der schwierigste Test für die Weisheit der Schweizer Regierungen ist. Werden sie in der Lage sein, vorübergehende Opfer für dauerhafte Vorteile zu bringen und etwas zu riskieren, um alles zu erhalten und sogar zu behalten?»

Noch wesentlich weiter ging der Stadtbasler Peter Ochs, dem bei allen Fähigkeiten und Verdiensten geradezu Landesverrat vorgeworfen werden muss. Er hatte die Franzosen zu grenznahen bewaffneten Aufmärschen ermuntert und sie auch darauf hingewiesen, diese geschichtlich zu begründen. Die Kon­spirationen, die der ehrgeizige Ochs vor, während und nach dem französischen Einfall von 1798 mit Paris pflegte, belegen ein gestörtes Verhältnis zur schweizerischen Unabhängigkeit wie zur überlieferten Neutralität. Auch der konservative Berner Carl Ludwig von Haller, der 1816 mit seinem Werk «Restauration der Staatswissenschaften» einer ganzen Epoche den Namen gab, sah in der Neutralität nichts als Egoismus, Eigennutz und «colorirte Lieblosigkeit».

 

Zugang zum Mittelmeer

Nachdem die europäischen Mächte die schweizerische Neutralität 1815 völkerrechtlich anerkannt hatten, befand Ignaz Paul Vital Troxler diese als Hindernis zu einer nationalen Erneuerung in einem starken Bundesstaat, ja als «ewigen Tod alles Schweizertums». Bundes- rat Jakob Stämpfli, Führer der Berner Radikalen, beurteilte die Neutralität als einengende, der Ehre der Nation zuwiderlaufende Staatsmaxime. Er wollte 1860 das zum Schutz von Genf neutralisierte Savoyen militärisch erobern und so die schweizerischen Ansprüche gegenüber Frankreich durchsetzen. Alfred Escher bekämpfte diesen riskanten aussenpolitischen Husarenritt des noch jungen Bundesstaates und rief zu einer «aufrichtigen», also absoluten Neutralität auf.

Anders sah es der liberale Zürcher Bundesrat Jakob Dubs. Im Moment der militärischen Schwäche des westlichen Nachbars nach dem Deutsch-Französischen Krieg wollte er 1870 Nordsavoyen besetzen. Schon früher hatte Dubs schriftlich festgehalten, dass die Schweiz zur hohen Aufgabe bestimmt sei, als europäischer Schiedsrichter aufzutreten, Meerhäfen zu gewinnen und via Savoyen zum Mittelmeer vorzustossen. Im Ersten Weltkrieg bekundete Generalstabschef Theophil von Sprecher durch seine engen Beziehungen zu Österreich-Ungarn immer wieder Mühe, sich an die Neutralitätsdoktrin zu halten. Auch der deutschfreundliche General Ulrich Wille, der sich ansonsten dem Primat der Politik unterzog, schrieb im Sommer 1915, dass er «den gegenwärtigen Moment für das Eintreten in den Krieg als vorteilhaft erachte». Eindeutig neutralitätswidrig handelten die Obersten Karl Egli und Moritz von Wattenwyl, welche die Zentralmächte regelmässig mit den Tagesbulletins des Schweizer Generalstabs und entschlüsselten diplomatischen Depeschen belieferten.

«Differenziell», «aktiv», «kooperativ»

1917 versuchte der Freisinnige Arthur Hoffmann, starker Mann im Bundesrat, mit Hilfe des SP-Politikers Robert Grimm einen Separatfrieden von Russland und Deutschland zu erwirken. Als dies bei den Staaten der Entente ruchbar wurde, kam es zu einer schweren diplomatischen Neutralitätskrise, die Hoffmann zum Rücktritt zwang. Der katholisch-konservative Aussenminister Giuseppe Motta führte die Schweiz mittels einer heftig umkämpften Volksabstimmung 1920 in den Völkerbund. Damit verbunden war eine «differenzielle Neutralität», die das Land dazu veranlasste, Wirtschaftssanktionen mitzutragen, nicht aber militärische Interventionen. Nach der Besetzung Abessiniens durch Italien, die gefährliche Sanktionen gegen den faschistischen Nachbarn im Süden nach sich gezogen hätte, konnte der Bundesrat die Schweiz 1938 wieder zur integralen Neutralität zurückführen.

In der Nachkriegszeit verfolgten sämtliche Chefs des Aussendepartements einen mehr oder weniger internationalistischen Kurs. Hatte Max Petitpierre der Neutralität «Universalität» und «Solidarität» zugesellt, prägte Micheline Calmy-­Rey (SP) 2006 die «aktive Neutralität». Ihre krachend gescheiterte «Genfer Initia­tive» für einen Nahostfrieden wirkte indessen wenig vertrauensbildend. Neuerdings kommt – von Ignazio Cassis (FDP) erfunden – die ­«kooperative Neutralität» mit bedingungsloser Übernahme von EU-Sanktionen hinzu. Demnächst wird wohl auch noch die «flexible Neutralität» entdeckt. Die Neutralitätsmüdigkeit, die in der Geschichte zum Wohl des Landes immer wieder eingedämmt werden konnte, ist mittlerweile in der offiziellen Schweizer Politik angekommen.