Knapp am Eigentor vorbei

Der Bundesrat wollte die Kohäsionsmilliarde als «Eintrittspreis» in den EU-Markt bezeichnen. Das hätte fatale Folgen gehabt. Dank Finanzminister Ueli Maurer (SVP) lässt er es bleiben.

Haben die Bundesräte Angst vor dem eigenen Mut, den sie mit der Beerdigung des Rahmenvertrags an den Tag gelegt haben? Man muss es befürchten: Die Regierung macht Ernst mit der Überweisung der zweiten Kohäsionsmilliarde. Genau genommen, sind es 1,3 Milliarden Franken, aber im Abrunden von Kosten sind die Kommunikationsbeamten beim Bund sehr geübt.

Knapp am Eigentor vorbei

Vor zwei Jahren hatte das Parlament, gegen den Bundesr ...