Lehrstück für den Umgang mit den USA

Die USA missachten die Souveränität der Schweiz und handeln völkerrechtswidrig, wenn sie die UBS zwingen, Kundendaten herauszurücken. Der Bundesrat muss die Lehren aus dem Fall Marc Rich ziehen – und hart bleiben.

Es waren klare Worte letzte Woche – nach Monaten, in denen der Bundesrat im Steuerstreit um die Grossbank UBS einen eher zwiespältigen und ungeeinten Eindruck hinterlassen hatte. Die Schweizer Regierung zog gegenüber der amerikanischen Justiz eine rote Linie und stellte klar: Die UBS darf die Informationen von 52 000 amerikanischen Kunden unter keinen Umständen herausrücken. Und der Bundesrat drohte den USA mit einer Eskalation. Nötigenfalls, so liess der Bundesrat wissen, entzöge er die fraglichen Kundendossiers «der Verfügungsgewalt der Grossbank», damit sie nicht in den USA landeten. Sprich: Er liesse sie beschlagnahmen.

Der Steuerstreit, den die UBS mit ihrem Verhalten in den ...