Leuthards Doppelspiel

Ende November stimmen wir über die radikale Atomausstiegsinitiative ab. Parallel dazu soll ein Referendum zur Energiestrategie gelingen – eine komplizierte Übungsanlage.

Über die Problematik von Volksinitiativen ist schon viel geschrieben worden: Was darf darin stehen, oder wer darf sie lancieren? Wie sollen Bundesrat und Parlament darauf reagieren? Bis vor kurzem wurden Initiativen vom Volk grossmehrheitlich abgelehnt, zeigten aber trotzdem Wirkung. Warum? Weil man mit einem Gegenvorschlag die Initiative aushebeln konnte, sei es, indem die Initianten diese zurückzogen, oder sei es, dass bei der gleichzeitigen Abstimmung über Initiative und Gegenvorschlag Letzterer obsiegte.
Dabei gilt es zu beachten, dass man bis 1987 zweimal mit Nein stimmen konnte, aber nicht zweimal mit Ja, was natürlich die Chancen der Initiative schwächte. War das eine fiese Eins ...