Mehr Wettbewerb dank EU

Dass die Schweiz mit dem Rahmenabkommen das Beihilfenrecht der EU übernehmen soll, sorgt für Widerstand. Dabei könnte dies zu einer willkommenen Disziplinierung des Subventionswesens führen.

Die Gemeinde Kochel am See ist ein bayerischer Luftkurort. Dort kann man es sich in der Kristall-Therme gutgehen lassen, die «sich direkt am Ufer des Kochelsees befindet und einen atemberaubenden Ausblick» bietet, wie die Betreiber werben. Die Kristall-Therme offeriert aber nicht nur Badespass, sie ist auch ein gutes Anwendungsbeispiel dafür, wie die Europäische Union mit Staatsbeihilfen umgeht. Denn die Umwandlung des öffentlichen Schwimmbads in einen Wellness- und Thermalbadkomplex wurde zu einem Fall, der 2014 vor der Europäischen Kommission landete. Die bayerischen Behörden, die das private Bäderunternehmen unterstützt hatten, sahen sich n&a ...