Menschenrechte auf Abwegen

Der Europäische Menschengerichtshof in Strassburg gibt den Rechten, die er eigentlich schützen soll, einen schlechten Namen. Nebenbei hebelt er die Demokratie aus.

Wenn man von Philipp Müller spricht, denkt man vermutlich nicht an Sokrates. Dennoch ist es dem Präsidenten der Freisinnigen Partei ­gelungen, sich in eine Reihe mit dem ­griechischen Philosophen zu stellen – als ­mürrischer Gegner der Demokratie. Für den athenischen Denker lag der Hauptdefekt dieser Staatsform darin, dass sie dem Bürger und nicht dem Experten die Macht in die Hände legt. Für den Aargauer Gipsermeister liegt die Gefahr der Demokratie darin, dass Mehrheiten entscheiden – ein für ­einen demokratischen ­Politiker eher ungewöhnlicher Ansatz.
Müller forderte eine «Instanz, die unabhängig von Mehrheitsentscheiden und politischen Launen dafür sorgt, dass die R ...