Menschenrechtstheater

Micheline Calmy-Rey hat den Menschenrechtsrat nach Genf geholt. Er ist eine Bühne für antidemokratische ­Regime. Man sollte ihn auflösen.

Es war eine mediale Feuerwehrübung par excellence. Am Wochenende rief Bundespräsidentin Calmy-Rey (SP) die Schweizer Justiz auf, den Gaddafi-Clan für die Entführung Max Göldis zur Rechenschaft zu ziehen. Ihren Appell gab sie in einem Interview gegenüber der NZZ am Sonntag bekannt.

Bei Calmy-Reys Vorstoss ging es weniger um juristische Genugtuung als um ein Ablenkungsmanöver in eigener Sache. So war letzte Woche bekanntgeworden, dass 1,5 Millionen Franken für die Freilassung des entführten Schweizers geflossen waren. Erst auf ein Sperrkonto in Deutschland, dann auf ein libysches Konto zuhanden von Hannibal Gaddafi. «Nach meiner letzten Information wurde das Geld nicht angerührt» ...