Mit der ganz heissen Nadel gestrickt

Zuerst versprach der Bundesrat eine «Globallösung», um den Bankenstreit mit den USA in eigener Regie zu beenden. Dann glaubte er das Heil in einem «Staatsvertrag» zu finden. In letzter Sekunde landete man bei einem dringlichen (und überflüssigen) Bundesgesetz. Warum diese Pannen?

Nach fast dreijährigen Verhandlungen berichtete Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf letzte Woche erstmals, wie der Streit mit den USA über das Bankgeheimnis beigelegt werden kann. Bis dahin war nur Ungefähres und Halbwahres aus der heissen Abschlussphase der Verhandlungen durchgesickert. Das Staatssekretariat für Internationale Finanz­fragen (SIF), die Finanzmarktaufsicht (Finma) und übrige involvierte Verwaltungsstellen hielten bis zum Schluss weitgehend dicht, nachdem in früheren Verhandlungsstadien, sehr zum Ärger der Amerikaner, fast alles an die Öffentlichkeit gedrungen war.
In der Schweizer Öffentlichkeit und unter Experten herrschte eine Erwartungshaltung: Jahrelang hat ...